Rechtsprechung
OLG Koblenz, 01.10.2015 - 2 U 864/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
InsO § 133 Abs. 1
Insolvenzanfechtung für Zahlung von Beitragsvorschüssen an den gesetzlichen Unfallversicherer - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- WuB Entscheidungsanmerkungen zum Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb 12,79 €) (Entscheidungsbesprechung)
Insolvenzanfechtung; Vorsatzanfechtung; verkehrsübliche Zahlungserleichterungen; Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen
Verfahrensgang
- LG Mainz, 24.06.2014 - 1 O 69/14
- OLG Koblenz, 23.07.2015 - 2 U 864/14
- OLG Koblenz, 01.10.2015 - 2 U 864/14
Papierfundstellen
- WM 2016, 521
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.04.2006 - IX ZR 158/05
Fälligkeit der Anwaltsgebühren bei Beendigung einzelner Angelegenheiten im Rahmen …
Auszug aus OLG Koblenz, 01.10.2015 - 2 U 864/14
Insoweit gilt, dass regelmäßig von einem Gläubigerbenachteiligungsvorsatz eines Schuldners auszugehen ist, wenn dieser zahlungsunfähig ist oder zumindest seine drohende Zahlungsunfähigkeit kennt (vgl. BGHZ 155, 75 ; BGH, NJW 2006, 2701 ). - BGH, 27.05.2003 - IX ZR 169/02
Anfechtbarkeit von Zahlungen zur Abwendung von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen
Auszug aus OLG Koblenz, 01.10.2015 - 2 U 864/14
Insoweit gilt, dass regelmäßig von einem Gläubigerbenachteiligungsvorsatz eines Schuldners auszugehen ist, wenn dieser zahlungsunfähig ist oder zumindest seine drohende Zahlungsunfähigkeit kennt (vgl. BGHZ 155, 75 ; BGH, NJW 2006, 2701 ). - BGH, 30.06.2011 - IX ZR 155/08
Insolvenzverfahren: Zulässigkeit der Aufrechnung einer Behörde bei …
Auszug aus OLG Koblenz, 01.10.2015 - 2 U 864/14
Dabei treffen einen institutionellen Großgläubiger, zu denen man die hiesige Beklagte wird zählen können, Beobachtungs- und Erkundigungspflichten, aufgrund derer er sich der positiven Kenntnis nicht verschließen darf (BGH, ZIP 2011, 1523, 1525).